Petitionsausschuss

06.04.2011 - Wirksame Arzneimittel auf der Basis von Cannabis in den Verkehr bringen

Berlin: (hib/HAU/jbi) Der Petitionsausschuss befürwortet alle Anstrengungen der Bundesregierung, die dazu führen, dass wirksame Arzneimittel auf der Basis von Cannabis in den Verkehr gebracht werden können. Während der Sitzung am Mittwochmorgen beschlossen die Abgeordneten daher einstimmig, eine ... mehr
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Kersten Steinke, Vorsitzende des Petitionsausschusses

07.02.2011 - "Eine Jahrhundertaufgabe"

Der Klimaschutz gehört als "Jahrhundertaufgabe" ins Grundgesetz. Das forderte ein Vertreter von Greenpeace am 7. Februar im Petitionsausschuss unter Vorsitz von Kersten Steinke (Foto). Die Verfassung in jetziger Form werde dem Klimaschutz nicht gerecht. ... mehr
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Zuhörer beim Petitionsausschuss

08.11.2010 - Grundeinkommen umstritten

In einer öffentlichen Sitzung hat sich der Petitionsausschuss am 8. November mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen befasst. Unter anderem ging es dabei um die Frage, wie ein solches Grundeinkommen finanziert werden könnte. ... mehr
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biene

08.11.2010 - Biene 2010 für E-Petitionsseite

Die Webseite mit den elektronischen Petitionen an den Deutschen Bundestag ist mit dem von der Stiftung "Digitale Chancen" und der Aktion Mensch verliehenen Preis "Biene 2010" in Bronze ausgezeichnet worden. Mit dem Preis wird Barrierefreiheit honoriert. ... mehr
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