Eingleisige Bahnstrecken sollen mit Zugbeeinflussungssystemen ausgerüstet werden

Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - 06.04.2011

Berlin: (hib/MIK/jbi) Eingleisige Bahnstrecken, bei denen im Personenverkehr Zugbegegnungen stattfinden, sollen zukünftig mit Zugbeeinflussungssystemen ausgerüstet werden. Diese sollen Züge, die Haltesignale überfahren, automatisch stoppen. Einem entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP ( 17/5046) stimmte der Verkehrsausschuss am Mittwochmorgen zu. Die Oppositionsfraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich. Im Antrag wird die Regierung aufgefordert, einen Entwurf zur Änderung der Eisenbahn-Bau-Betriebsordnung (EBO) vorzulegen und eine Frist für die Nachrüstung des Streckennetzes ”verbindlich“ vorzuschreiben.

Der tragische Eisenbahnunfall am 29. Januar 2011 auf der Strecke Magdeburg-Halberstadt mit 10 Toten und 42 Verletzen habe deutlich gemacht, dass Sicherheit im Eisenbahnverkehr höchste Priorität besitze. Es müssten alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um die Risiken zu begrenzen, heißt es in der Begründung.

Anträge von Bündnis 90/Die Grünen ( 17/4854) und der Linksfraktion ( 17/4840) mit ähnlichem Inhalt lehnte der Ausschuss mit der Mehrheit der Koalition ab. Sprecher der Opposition bedauerten, dass es nicht - wie geplant - zu einem gemeinsamen Antrag aller fünf Fraktionen gekommen sei, da sich die Vorstellungen nur geringfügig unterschieden hätten. Nach Darstellung der Opposition gab es keinen gemeinsamen Antrag, da die Union nicht mit der Linksfraktion zusammenarbeiten wollte. Die Koalition nahm dazu nicht Stellung. Die FDP-Fraktion betonte, dass es in der Sache große Übereinstimmung gebe und nun schnell eine Lösung umgesetzt werden müsse.