Korruptionsfälle beim Global Fonds

Entwicklungszusammenarbeit/Kleine Anfrage - 05.04.2011

Berlin: (hib/AHE/BOB) Die Korruptionsfälle beim Global Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/5220). Die Fraktion verlangt unter anderem Auskunft über die Frage, warum die Bundesregierung neben einer international eingeleiteten Untersuchung eine eigene deutsche Sonderprüfung eingeleitet hat. Zudem solle dargelegt werden, warum das Bundesentwicklungsministerium die Zahlungen an den Global Fonds erst nach Presseberichten Ende Januar 2011 suspendiert habe, obgleich die Dimension der Korruptionsfälle nach Auskunft der Bundesregierung bereits Ende November 2010 durch einen Bericht des GFATM-Generalinspektors deutlich geworden sei.