Kriegsdienstverweigerung

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 05.04.2011

Berlin: (hib/BOB/AHE) Welchen Stellenwert die Bundesregierung dem Thema Kriegsdienstverweigerung in den laufenden EU-Beitrittsverhandlung mit der Türkei einräumt, und wie sich nach Einschätzung der Regierung die menschenrechtliche Situation von Kriegsdienstverweigern in dem Land seit Aufnahme von solchen Gesprächen entwickelt hat, möchte die Fraktion Die Linke wissen. Sie hat dazu eine Kleine Anfrage ( 17/5222) gestellt.