Linksfraktion fordert Entschädigung von Radarstrahlenopfern

Verteidigung/Antrag - 04.04.2011

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung in einem Antrag ( 17/5233) auf, ein Gesetz zur umfassenden Entschädigung von Radarstrahlenopfern der Bundeswehr, der Nationalen Volksarmee (NVA) und ziviler Einrichtungen in beiden deutschen Staaten vorzulegen. An der Entschädigung sollen nach dem Willen der Fraktion neben dem Staat auch die Radargerätehersteller beteiligt werden. Zudem müsse die Verstrahlung von Soldaten und Zivilisten von einer Expertenkommission weiter untersucht und dokumentiert werden. Bereits die auf Empfehlung des Verteidigungsausschusses eingesetzte Radarkommission habe in ihrem Abschlussbericht im Jahr 2003 einen weiteren Forschungsbedarf angemahnt.

Nach Angaben der Linksfraktion sind bis in die 1980er Jahre Soldaten in beiden deutschen Armeen mit Radartechnik, Leuchtfarbe und anderen Quellen gesundheitsschädlicher Strahlung in Berührung gekommen und daran erkrankt. Allerdings könnten in vielen Fällen die Betroffenen einen ursächlichen Zusammenhang nicht lückenlos nachweisen, da keine ausreichenden Aufzeichnungen über die Dauer und Intensität des Umgangs jedes einzelnen Soldaten mit Strahlen- und Radarquellen existieren. Dies entlasse den Dienstherrn aber nicht aus der Pflicht, Fürsorgeleistungen für die im Dienst Geschädigten zu erbringen.