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Zweite von links die Ausschuss-Vorsitzende Katja Kipping, (DIE LINKE), MdB, dritte von links die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen (CDU/CSU) MdB. © DBT/Simone M. Neumann
Als nächstes wird der Ausschuss Sachverständige zu folgenden Themen in öffentlicher Sitzung anhören:
1. Sanktionen für Arbeitsuchende aussetzen
a) Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen" - Antrag der Fraktion DIE LINKE. - BT-Drucksache 17/5174
b) "Rechte der Arbeitsuchenden stärken - Sanktionen aussetzen" - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - BT-Drucksache 17/3207
Termin: 6. Juni 2011, 14 - 15.30 Uhr
Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Sitzungssaal 3.101
Hinweis:
Zu unseren öffentlichen Anhörungen heißen wir Zuhörerinnen und Zuhörer gern willkommen.
Um einen reibungslosen Einlass an der Pforte zu gewährleisten, geben Sie uns bitte einige Tage vor der Anhörung Ihre folgenden Daten per E-Mail an ingrid.oehlmann@bundestag.de bekannt:
- Vor- und Zuname,
- Wohnanschrift,
- Geburtsdatum,
- Personalausweis-/oder Reisepassnummer.