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204. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 11. Februar 2009
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenst�nde erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin f�r Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 16/11844 - |
Die Fragen 2, 5, 12, 23 und 24, 27 und 28 sowie 34 und 35 werden beantwortet. Die Fragen 1, 3 und 4, 6 bis 11, 13 bis 22, 25 und 26 sowie 29 bis 33 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion B�NDNIS 90/DIE GR�NEN gem�� Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT F�hrungsverantwortung der Bundeskanzlerin in Zeiten der Wirtschaftskrise |
Es findet eine Aussprache statt. |
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Nachtr�gliche Ausschuss�berweisung
Der in der 203. Sitzung des Deutschen Bundestages am 30. Januar 2009 �berwiesene Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD eines Gesetzes zur Sicherung von Besch�ftigung und Stabilit�t in Deutschland - Drucksache 16/11740 - wird nachtr�glich zus�tzlich an den Ausschuss f�r Ern�hrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Mitberatung �berwiesen.
Die n�chste Sitzung wird auf Donnerstag, den 12. Februar 2009, 9.00 Uhr, einberufen. Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Erg�nzungen der Anlagen sind von mir - in �bereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt. DER PR�SIDENTgez. Dr. Norbert Lammert F�r die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)