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Viel Zeit nahm sich die Projektgruppe für den Bereich „Technische Bestandsaufnahme“, der im Wesentlichen den ersten Teil des Abschlussberichts der Projektgruppe ausmachen soll. Dazu lagen mehrere Textvorschläge vor, denen sich die Projektgruppe ausführlich widmete.

Gemeinsame Textarbeit
Ziel der Arbeit der Projektgruppe ist es, möglichst viele Aspekte „entscheidungsreif“ zu behandeln – also so vorzubereiten, dass sich die Gesamtenquete vorrangig mit den dann noch strittigen Punkten befassen kann. Dazu müssen in der Projektgruppenarbeit Formulierungen gefunden werden, denen möglichst viele Mitglieder zustimmen können. Entsprechend genau nahm die Projektgruppe die Textpassagen unter die Lupe und feilte an Sätzen und Begriffen.

Für Diskussion sorgte dabei unter anderem das Thema Kapazitätsengpässe. Die Auffassungen darüber, ob es Engpässe bereits gibt oder diese zu befürchten sind und was daraus gegebenenfalls zu folgern sei, gehen auseinander. Geteilter Meinung waren die Projektgruppenmitglieder auch in der Bewertung der Aussagen der Experten in der öffentlichen Anhörung zur Netzneutralität zu diesem Thema. Beide Seiten sehen ihre Auffassung durch die Aussagen der Experten bestätigt.

Herausforderung: Reine Beschreibung
Einigkeit bestand darin, dass in der technischen Bestandsaufnahme die Beschreibung der Sachverhalte im Vordergrund stehen soll. Bewertungen fließen ausführlich  erst in ein späteres Kapitel des Berichts ein. Zwei Projektgruppenmitglieder erklärten sich bereit, bis Anfang Januar die vorliegenden Vorschläge zusammenzuführen und auf wertende Aussagen hin abzuklopfen. Parallel wird an Textvorschlägen für weitere Berichtsteile gearbeitet. Diese sind Gegenstand der kommenden Sitzungen der Projektgruppe.

Öffentliche Protokolle
Zur Veröffentlichung des Arbeitsprogramms konnte in der Projektgruppe keine Einstimmigkeit erzielt werden. Da es sich im Verlauf der Arbeit immer wieder ändere, könne die Veröffentlichung einer vorläufigen Version zu Missverständnissen führen. Die Projektgruppe hat allerdings beschlossen, künftig ihre Ergebnisprotokolle zu veröffentlichen.

Die nächste Sitzung der Projektgruppe findet am 17. Januar 2011 statt.