Ausschuss für Gesundheit

09.05.2011 - Grundsätzliche Zustimmung zu Infektionsschutzgesetz – Zweifel an Datenbasis

Berlin: (hib/MPI) Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP ( 17/5178 ) zur besseren Vermeidung von Krankenhausinfektionen stößt bei Experten auf grundsätzliche Zustimmung. In einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Montag begrüßten Fach- und Klinikverbände vor ... mehr
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05.05.2011 - Mutter-/Vater-Kind-Kuren

Berlin: (hib/MPI) Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Mutter-/Vater-Kind-Kuren nimmt die Fraktion Die Linke in den Blick. In einer Kleinen Anfrage ( 17/5670 ) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, wie viele Anträge bewilligt oder abgelehnt wurden. Von Interesse ist für die ... mehr
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05.05.2011 - Angleichung der vertragsärztlichen Honorare

Berlin: (hib/MPI) Nach den Plänen zur Angleichung der vertragsärztlichen Honorare erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage ( 17/5608 ) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, welchen über den bundeweit einheitlichen Eurocent-Orientierungswert hinausgehenden ... mehr
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05.05.2011 - Entwicklungsstand der neuen elektronischen Gesundheitskarte

Berlin: (hib/MPI) Über den Entwicklungsstand der neuen elektronischen Gesundheitskarte will die Fraktion Die Linke informiert werden. In einer Kleinen Anfrage ( 17/5671 ) erkundigen sich die Abgeordneten nach Praxistests, Gesamtkosten und Prüfungen durch unabhängige Sachverständige zu alternativen ... mehr
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05.05.2011 - Fehlerhafte Krankenhausabrechnungen

Berlin: (hib/MPI) ”Fehlerhafte Krankenhausabrechnungen“ sind das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/5646 ). Mit Blick auf entsprechende Medienmeldungen erkundigen sich die Abgeordneten, wie viele Fälle falscher Abrechnungen, die zu Überzahlungen durch die ... mehr
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05.05.2011 - Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen im Bereich der Gesundheitsversorgung

Berlin: (hib/MPI) Zur Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen im Bereich der Gesundheitsversorgung hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage ( 17/5442 ) vorgelegt. Die Abgeordneten verlangen von der Bundesregierung unter anderem Informationen zur Versorgung der Bürger mit Ärzten, zum ... mehr
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05.05.2011 - Regierung hat keine Erkenntnisse für Zweckentfremdung von Fördermitteln

Berlin: (hib/MPI) Der Bundesregierung liegen nach eigener Darstellung derzeit keine Erkenntnisse über eine mögliche Zweckentfremdung der abgerufenen Mittel aus dem Sonderprogramm zur Förderung zusätzlicher Pflegekräfte in Krankenhäusern vor. Es gebe keinen Anlass zu grundsätzlichem Zweifel an der ... mehr
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05.05.2011 - Grünen-Vorstoß für ein Präventionsgesetz

Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will Prävention und Gesundheitsförderung als Aufgabe in den Sozialgesetzbüchern verankern und neben der gesetzlichen auch die private Kranken- und Pflegeversicherung an der Finanzierung beteiligen. Das Finanzvolumen solle in der Startphase 500 ... mehr
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