Rohstoffpartnerschaft mit Kasachstan

Wirtschaft und Technologie/Antwort - 09.05.2011

Berlin: (hib/AHA) Durch eine Rohstoffpartnerschaft mit Kasachstan möchte die Bundesregierung gewährleisten, dass ”deutsche Unternehmen zu fairen Bedingungen diskriminierungsfreien Zugang zu in Kasachstan abgebauten Rohstoffen erhalten“. Die Regierung befinde sich seit dem ersten Gespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Präsidenten der Republik Kasachstan, Nursultan Nasarbajew am 18. Juli 2010 in Verhandlung. In der Antwort (17/5555) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(17/5287) äußerte die Regierung außerdem, dass die Partnerschaft letztlich mit einem völkerrechtlichen Vertrag besiegelt werden solle. Welche Rohstoffe gehandelt und welche deutschen Unternehmen beteiligt sein werden, sei indes noch offen.