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Finanzen/Kleine Anfrage - 02.05.2011
Berlin: (hib/HLE) Nach den Auswirkungen des Atom-Moratoriums auf den Bundeshaushalt und auf den Energie- und Klimafonds sowie die nachhaltige Finanzierung des ökologischen Umbaus erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/5607). So soll die Bundesregierung unter anderem angeben, wie hoch die Einnahmeausfälle bei der Kernbrennstoffsteuer sein könnten. Außerdem wird nach Plänen der Bundesregierung für den Fall, dass erwartete Zahlungen der Energiekonzerne ausfallen, gefragt.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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