Schutz von Liegenschaften des Bundestages

Inneres/Antwort - 09.05.2011

Berlin: (hib/STO) Einsatzkräfte der Bundespolizei sind zur Unterstützung der Polizei des Landes Berlin bis 1. April 2011 zum Schutz von Liegenschaften des Bundestages eingesetzt gewesen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/5628) weiter erläutert, erfolgte der Einsatz ”auf Grund einer entsprechenden Anforderung durch die Polizei Berlin und trug der bis zu diesem Zeitpunkt bestehenden, in der abschließenden Zuständigkeit des Landes stehenden Gefährdungsbewertung Rechnung“. Den Angaben zufolge wurden der Polizei des Landes Berlin zum Schutz des Bundestages täglich in einem Dreischichtmodell zirka 120 Polizeivollzugsbeamte aus Einsatzeinheiten der Direktion Bundesbereitschaftspolizei unterstellt.