Regierung: Sicherheit in Libyen und im Jemen derzeit nicht gewährleistet

Auswärtiges/Antwort - 21.04.2011

Berlin: (hib/BOB) Die Sicherheit der deutschen Staatsangehörigen ist in Libyen und im Jemen derzeit nicht gewährleistet. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/5357) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/5156). Die Sicherheit der Deutschen im Ausland sei das ”allein entscheidende Kriterium“ bei der Festlegung einer Reisewarnung. Diese enthielten einen ”dringenden Appell“ des Auswärtigen Amts, Reisen in ein Land oder in eine Region eines Landes zu unterlassen. Reisewarnungen würden daher nur dann ausgesprochen, wenn aufgrund einer akuten Gefahr für Leib und Leben vor Reisen in das Land gewarnt werden muss, teilt die Bundesregierung weiter mit. Deutsche, die in diesem Land leben, würden gegebenenfalls zur Ausreise aufgefordert. Reisewarnungen würden im Übrigen auf den zum angegebenen Zeitpunkt dem Auswärtigen Amt ”verfügbaren und vertrauenswürdig eingeschätzten Informationen“ beruhen.