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Kultur und Medien/Antrag - 21.04.2011
Berlin: (hib/AW) Die Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen fordern eine Aufwertung des bereits bestehenden Denkmals für die Opfer der ”Euthanasie“-Morde während der nationalsozialistischen Diktatur in der Tiergartenstraße 4 in Berlin. In dem fraktionsübergreifenden Antrag (17/5493) fordern sie die Bundesregierung auf, einen vom Land Berlin auszuschreibenden Ideenwettbewerb zur Umgestaltung des Areals unterstützend zu begleiten und die erforderlichen Mittel in den Haushalt des Staatsministers für Kultur und Medien gemeinsam mit dem Land Berlin bereitzustellen. Die Planung und Umsetzung des Gedenkortes soll nach dem Willen der vier Fraktionen unter dem Dach der vom Bund getragenen Stiftung ”Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ und unter Einbeziehung der Stiftung ”Topographie des Terrors“ ablaufen.Als Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland, so begründen die Fraktionen ihren Antrag, nehme die Stadt Berlin einen besonderen Stellenwert ein. Für die gesamtgesellschaftliche Wahrnehmung der ”Euthanasie“-Morde sei deshalb die Dokumentation des Verbrechens und die Würdigung der Opfer am historischen Ort von nationaler Bedeutung. In der Tiergartenstraße 4 war der Sitz jener Dienststelle, die die sogenannte ”Aktion T4“ zwischen Januar 1940 und August 1941 durchführte, in deren Verlauf mehr als 70.000 Psychiatriepatienten in sechs eigens eingerichteten Gasmordanstalten systematisch ermordet wurden. Nach Schätzungen wurden zwischen 1939 und 1945 bis zu 300.000 physisch und psychisch kranke Menschen in ganz Europa ermordet.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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