Neubau von Atomkraftwerken in der Republik Polen

Umwelt/Kleine Anfrage - 06.05.2011

Berlin: (hib/JOK) Medienberichte zum geplanten Neubau von Atomkraftwerken in der Republik Polen sind der Gegenstand einer Kleinen Anfrage (17/5669) der Linksfraktion. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, welche Informationen der Bundesregierung vorliegen und welches Mitwirkungsrecht am Genehmigungsverfahren die Bundesregierung, die sächsische Staatsregierung, die angrenzenden Landkreise und Kommunen haben. Zudem erkundigt sich die Fraktion, wie die entstehenden Risiken und finanziellen Auswirkungen eingeschätzt werden.