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Wirtschaft und Technologie/Antwort - 06.05.2011
Berlin: (hib/MIK) Seit dem Jahr 2009 sind acht Anträge zur Lieferung für Neubauten von Kernkraftwerken mit einem Volumen von insgesamt 1,38 Milliarden Euro für Standorte in Brasilien, China, Frankreich und Russland eingereicht worden. Davon seien zwei Anträge mit einem Volumen von insgesamt 28 Millionen Euro (Frankreich und Russland) zurückgezogen worden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/5532) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (17/5277) zur Förderung der Kernenergie im Ausland durch Hermesbürgschaften.Seit 2009 seien zudem 16 Anträge für Exportgarantien im Zusammenhang mit Nukleartechnologie eingereicht worden. Endgültig übernommen habe die Bundesregierung davon elf Exportgarantien (35 Millionen Euro). Der Antrag auf Übernahme einer Exportgarantie für die Fertigstellung des Atomkraftwerks Angra 3 in Brasilien sei grundsätzlich angenommen worden, heißt es weiter.
Die Bundesregierung habe die Ereignisse in Japan zum Anlass genommen, bei der brasilianischen Regierung nachzufragen, ob und inwieweit sich Auswirkungen auf die weiteren Verfahren der anzuwendenden Standards beim Kernkraftwerk Angra 3 ergeben.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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