Bundeswehr soll ihren Dienst im Kosovo um weitere zwölf Monate fortsetzen

Auswärtiges/Antrag - 05.05.2011

Berlin: (hib/BOB) Die Bundeswehr soll im Kosovo um ein weiteres Jahr ”mit unveränderter Zielsetzung“ im Rahmen der dortigen internationalen Sicherheitspräsenz (Kosovo Force - KFOR) ihren Dienst fortsetzen. Dafür sind maximal 1.850 Soldatinnen und Soldaten vorgesehen, wie sich einem Antrag der Bundesregierung (17/5706) entnehmen lässt. Wie die Regierung in ihrer Initiative weiter schreibt, bleibe KFOR ”zur Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds“ solange erforderlich, bis die Sicherheitskräfte des Kosovo die Sicherheit aller Bevölkerungsgruppen des Landes gewährleisten können. Die weitere positive Entwicklung der Lage vor Ort und des ”Aufbaus selbsttragender Sicherheitsstrukturen“ hätten die Nato in die Lage versetzt, zum vergangenen 1. März den deutschen Anteil auf unter 900 Soldaten im Kosovo zu senken. ”Weitere Reduzierungsschritte sind in Abhängigkeit von der Lageentwicklung möglich, derzeit aber nicht konkret absehbar“, heißt es in der Vorlage. Die Verlängerung des Einsatzes der Streitkräfte für weitere zwölf Monate schlägt mit rund 76 Millionen Euro zu Buche.