Baubeginn und Inbetriebnahme des Rhein-Ruhr-Expresses nicht terminierbar

Verkehr und Bau/Antwort - 13.01.2010

Berlin: (hib/SPL/HIL) Die Gesamtkosten für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) werden auf 2 Milliarden Euro geschätzt, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/357) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/171). Die Hauptfinanzierung liege beim Bund, heißt es weiter, da es sich um ein ”Vorhaben des Bedarfsplans“ handle. Die Gesamthöhe der Beteiligung bedürfe aber ”vertiefter Planungen“ und werde erst noch ermittelt.

Der Ausbau im Stadtgebiet im Knoten Köln sei seit Dezember 2009 abgeschlossen. Wann allerdings mit dem Baubeginn der restlichen Streckenabschnitte zu rechnen sei, kann die Regierung aus planrechtlichen Gründen nicht sagen. Die Inbetriebnahme der Gesamtstrecke sei abhängig von den planrechtlichen Verfahren und könne somit ebenfalls nicht terminiert werden. Die Bundesregierung verweist in ihrer Antwort auf die ”Rahmenvereinbarung II“, die die genauen Schritte und Ziele zur Realisierung des RRX festhalte.

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