Bundesregierung: Kostenänderungen bei Bauvorhaben sind nicht ungewöhnlich

Verkehr und Bau/Antwort - 19.01.2010

Berlin: (hib/SPL/MIK) Die Baukosten der Bundesautobahn 17 zwischen Dresden und Prag belaufen sich auf etwa 670 Millionen Euro, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/404) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/354). Deren Angaben zufolge betrugen die ursprünglich veranschlagten Kosten rund 319,5 Millionen Euro. Als Ursachen für die Kostensteigerung nennt die Regierung vorwiegend die Erhöhung der Mehrwertsteuer, die hohen Anforderungen an den Umweltschutz und die gestiegenen Energie- und Rohstoffpreise. Kostenänderungen seien jedoch nicht ungewöhnlich, da die anfänglichen Angaben auf Schätzungen beruhen würden.

Des Weiteren informiert die Bundesregierung über die Kosten für Betrieb, Wartung und Pflege der Verkehrsanlage. Bei der nachträglichen Abdichtung zweier Tunnel handle es sich um Mängelbeseitigungsleistungen, die sich auf 10,5 Millionen Euro beliefen, heißt es weiter. Aufgrund von Beschwerden aus der Bevölkerung seien zudem die Lärmschutzmaßnahmen auf ihre Wirksamkeit hin überprüft worden. Laut Regierungsangaben ergab das Gutachten jedoch, dass die Schallschutzeinrichtungen korrekt umgesetzt wurden und zur ”Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte“ ausgelegt sind.

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