Bundesregierung: 13 Milliarden Euro mehr im Jahr 2015 für Bildung und Forschung

Bildung und Forschung/Antwort - 12.02.2010

Berlin: (hib/SPL/JOH) Bund und Länder haben sich auf ein gemeinsames Ziel bei der Bildungsfinanzierung geeinigt. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (17/640) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/455) hervor. Zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen bis 2015 in Bildung und Forschung investiert werden, schreibt die Regierung. Um dieses Ziel zu erreichen, müssten im Jahr 2015 zusätzlich 13 Milliarden Euro aufgebracht werden. Der Bund sei bereit, sich mit einer Quote von 40 Prozent an diesen Mehrkosten zu beteiligen.

Die Bundesregierung erklärt ferner, dass sie derzeit an einem Gesetzentwurf zur Sicherung und Ausweitung des BAföG arbeite. So sollen die Freibeträge um drei Prozent und die Bedarfssätze um zwei Prozent angehoben werden. Die finanzielle Förderung der Studierenden basiere auf den drei Säulen BAföG, Stipendien und Bildungsdarlehen. Die Regierung achte darauf, dass die Instrumente so aufeinander abgestimmt werden, ”dass keines auf Kosten des anderen geht“.

Die sogenannten Zukunftskonten für jedes neu geborene Kind sollen ”ein Angebot der Bundesregierung zum Bildungssparen“ darstellen. Eine frühzeitige Anlage von Sparvermögen könne die Finanzierung der privaten Bildungskosten erleichtern und zusätzliche Anreize durch öffentliche Mittel schaffen. Der Bundesregierung geht es laut Antwort darum, dass ”frühzeitig auf diesen Finanzierungsbedarf hingewiesen“ wird und private Aufwendungen anerkannt werden.

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