Grüne wollen "Sozialen Arbeitsmarkt"

Arbeit und Soziales/Antrag - 13.04.2010

Berlin: (hib/ELA/HIL) Langzeitarbeitslose sollen in einem staatlichen, sogenannten Sozialen Arbeitsmarkt beschäftigt werden können. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/1205), mit dem die Parlamentarier für Menschen ohne absehbare Chancen auf dem Arbeitsmarkt eine Perspektive schaffen wollen. Die Beschäftigungsverhältnisse müssen nach Vorstellung der Grünen langfristig und sozialversicherungspflichtig sein und unter anderem von sogenannten Integrationsfirmen angeboten werden. Finanziert werden soll dies über die Umwandlung passiver staatlicher Leistungen wie Arbeitslosengeld, Kosten der Unterkunft oder Maßnahmenkosten.

Die Stellen dieser zusätzlichen und gemeinwohlorientierten Tätigkeiten sollen laut Antrag auf lokaler Ebene organisiert werden. Sie müssten in ein ”sinnvolles Konzept von Betreuung und Qualifizierung eingebunden werden, das auf Integration in den ersten Arbeitsmarkt setzt“, heißt es weiter. Der Soziale Arbeitsmarkt unterliege dem ”Prinzip der Freiwilligkeit“.

Nach Experteneinschätzung hätten rund 400.000 Menschen in Deutschland auf absehbare Zeit keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt, begründen die Grünen ihre Initiative. Ihnen drohe ein Leben am Rand der Gesellschaft. Für diese Gruppe könne mit dem Sozialen Arbeitsmarkt eine neue Perspektive geschaffen werden, heißt es weiter.

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