Bundesregierung: Asse wurde bis Ende 2008 immer nach Bergrecht betrieben

Umwelt/Antwort - 28.04.2010

Berlin: (hib/AS/AW) Das Atommülllager Asse ist nach Auskunft der Bundesregierung nach Bergrecht eingerichtet und bis Ende 2008 auch danach betrieben worden. In einer Antwort (17/1386) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 90 (17/1265) stellt sie fest, dass es in der 13. Wahlperiode keine Entscheidung gegeben habe, die Schachtanlage nicht nach Atomrecht, sondern nach Bergrecht zu behandeln. Die Regierung bestätigt, dass es am 11. März 1997 ein Gespräch zwischen Vertretern des BMBF und dem Präsidenten des für die Asse zuständigen Oberbergamtes gegeben habe. Bei dem Gespräch seien im Wesentlichen technische Details für die Erstellung des Schließungskonzepts besprochen worden, wobei man sich dafür ausgesprochen habe, die Asse auf Basis des Bergrechts zu schließen.

Weitere Informationen

Herausgeber

Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz

Verantwortlich: Hans-Jürgen Leersch
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Kata Kottra, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein