Im Bundestag notiert: Umsetzung der National Emissions Ceilings (NEC-)Richtlinie

Umwelt/Kleine Anfrage - 17.08.2010

Berlin: (hib/DIX/MIK) Die Umsetzung der National Emissions Ceilings (NEC-)Richtlinie in Bezug auf Ammoniak-Emissionen ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (17/2733) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an die Bundesregierung. Die Fraktion erfragt, ob es nach dem Dafürhalten der Bundesregierung realistisch sei, das Emissionsziel von 550 Kilotonnen Ammoniak im Jahr 2010 zu erreichen oder zu unterbieten, ohne weitere Maßnahmen zu treffen. Die Bundesregierung soll außerdem mitteilen, ob die EU-Kommission bereits eine Anfrage hinsichtlich der möglichen Überschreitung der Emissionshöchstgrenzen für Ammoniak gestellt habe. Unter anderem erkundigt sich die Fraktion noch über entsprechende Maßnahmen um ein EU-Vertragsverletzungsverfahren abzuwenden und Sanktionen die ein solches Verfahren nach sich ziehen könnte, sollten die Emissionshöchstwerte nicht eingehalten werden.

Weitere Informationen

Herausgeber

Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz

Verantwortlich: Hans-Jürgen Leersch
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Kata Kottra, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein