Bundesregierung: Größeres deutsches Engagement in humanitärer Hilfe

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Unterrichtung - 20.08.2010

Berlin: (hib/JOH/STO) Die Bundesregierung hat ihr Engagement im Bereich der humanitären Hilfe in den Jahren 2006 bis 2009 deutlich gestärkt. Das berichtet sie in einer Unterrichtung (17/2725) an den Bundestag über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 2006 bis 2009. So sei unter anderem das Volumen der finanziellen Leistungen gestiegen. Die Regierung habe sich darüber hinaus aber auch in den Foren der Vereinten Nationen und der EU für Reformen eingesetzt, die auf eine bessere Koordinierung und Effizienz der global geleisteten humanitären Hilfe abzielen.

Um die Qualität der Hilfe zu sichern und zu verbessern, seien außerdem verschiedene Maßnahmen ergriffen worden, heißt es in der Unterrichtung. So sei die Zahl an Einzel-Evaluierungen erhöht und eine mehrstufige Evaluierung der gesamten deutschen humanitären Hilfe der Jahre 2006 bis 2009 eingeleitet worden. Mit ersten Ergebnissen sei ab 2011 zu rechnen, schreibt die Regierung.

Sie weist darauf hin, dass die deutsche humanitäre Hilfe weltweit anerkannt sei und wesentlich zum hohen Ansehen Deutschlands gerade im zivilen Bereich der internationalen Zusammenarbeit beitrage. Doch ”trotz aller Erfolge“ konstatiert sie auch, dass die aus öffentlichen Mitteln gewährte humanitäre Hilfe aus Deutschland im internationalen Vergleich, ungeachtet der Steigerungen, noch gering sei. In ihrer Wirtschaftskraft vergleichbare Staaten brächten zum Teil einen höheren Anteil für humanitäre Hilfe auf. Auch Staaten mit geringerer Wirtschaftkraft, etwa in Skandinavien, leisteten sogar absolut mehr. Deutschland rangiert laut Bundesregierung in den Geberstatistiken in der Regel um den zehnten Platz, ”wenn auch seit Jahren mit steigender Tendenz“.

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