Im Bundestag notiert: Menschenrechtslage in Usbekistan

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Kleine Anfrage - 14.10.2010

Berlin: (hib/JOH/AW) Nach der Menschenrechtslage in Usbekistan erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/3155). So will sie unter anderem wissen, wie die Bundesregierung die Wirkung der EU-Sanktionen gegen Usbekistan beurteilt, welche konkreten Programme und Projekte mit Menschenrechtsbezug als Konsequenz der EU-Zentralasienstrategie bisher umgesetzt worden sind und wie die Regierung den Erfolg dieser Maßnahmen bewertet. Außerdem fragen die Abgeordneten nach den Haftbedingungen in Usbekistan und der Verurteilung von Oppositionellen und Menschenrechtsaktivisten.

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