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6. Juni 2011
Textarbeit zum Urheberrecht weitgehend abgeschlossen
Die Projektgruppe hat die Arbeit an den Themenkomplexen I bis III abgeschlossen und wird mit ihren Ergebnissen im inhaltlichen Kommissions-Zwischenbericht vertreten sein. Das ist das Ergebnis der Sitzung vom 6. Juni 2011.
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6. Juni 2011
Wie verändert das Netz die Demokratie?
Die Projektgruppe Demokratie und Staat hat am 6. Juni 2011 mit einer konstituierenden Sitzung die Arbeit aufgenommen. „Viele Menschen hoffen, dass das Netz sich positiv auf die Demokratie auswirke. Das wirft eine Menge Fragen auf. Wir betrachten uns als ein Labor für diese Fragen,“ sagte der Vorsitzende Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen).
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6. Juni 2011
Handlungsempfehlungen zur Netzneutralität
Die Projektgruppe Netzneutralität hat sich in ihrer 17. und letzten Sitzung auf weitere Handlungsempfehlungen geeinigt, die sie der gesamten Enquete-Kommission am 27. Juni 2011 zur Entscheidung vorlegen will.
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27. Mai 2011
Projektgruppe Medienkompetenz schließt Arbeit ab
"Geschafft!" twitterte ein Projektgruppenmitglied am Abend des 27. Mai 2011. Die Projektgruppe hat ihre Arbeit nach insgesamt zehn Sitzungen abgeschlossen. Damit kann ihr Bericht am 27. Juni von der Gesamtenquete verabschiedet werden.
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27. Mai 2011
Projektgruppe Datenschutz: Auf der Suche nach Kompromissen
Die Projektgruppe Datenschutz der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat in ihrer Sitzung am 27. Mai 2011 noch einmal intensiv über das Vorgehen mit dem Ziel gemeinsamer Handlungsempfehlungen diskutiert.
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10. Mai 2011
Beteiligungsmöglichkeiten besser und bekannter machen
Wie machen wir die Beteiligungsplattform bekannter? Wie machen wir das Angebot transparenter und besser nutzbar? Mit diesen Fragen beschäftigte sich die AG Online-Beteiligung und -Evaluation der Internet-Enquete in ihrer Sitzung am 10. Mai 2011.
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5. Mai 2011
Happy Birthday: Ein Jahr Internet-Enquete
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft wird ein Jahr alt: Am 5. Mai 2010 hat sie sich konstituiert. Was ist seitdem passiert? Ein Rückblick mit Ausblick.
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28. April 2011
Internet-Enquete veröffentlicht ersten Zwischenbericht
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat einen Zwischenbericht veröffentlicht. In dem Sachstandsbericht, der als erster Zwischenbericht dient, beschreibt die Kommission zunächst den Verlauf ihrer bisherigen Arbeit.
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23. Juni 2011
Neues im Netz
Wo und wie werden die Themen der Enquete-Kommission diskutiert? Welche Medien berichten? Hier gibt es eine Auswahl aktueller Beiträge.
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21. April 2011
Handlungsempfehlungen gesucht
Die Projektgruppen der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft befassen sich derzeit mit den Handlungsempfehlungen, die die Kommission für das Parlament formulieren wird. Bis zum 29. Mai war auch die interessierte Öffentlichkeit aufgerufen, Vorschläge einzubringen und abzustimmen.
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11. April 2011
Zehnte Sitzung der Internet-Enquete
Am 11. April 2011 kam die Internet-Enquete zu ihrer zehnten Sitzung zusammen. In der öffentlichen Sitzung verabschiedete die Kommission erste Teile des Zwischenberichts. Dabei handelte es um Texte aus der Projektgruppe Datenschutz, die nun von der Gesamtenquete beschlossen wurden.
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6. April 2011
"Ein kleines Fenster zur Freiheit"
Internationaler Besuch im Deutschen Bundestag: Am 6. April 2011 trafen die Mitglieder der Internet-Enquete auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Tunesien, Kasachstan, Moldau, China, Indonesien, Thailand, Aserbaidschan und Rumänien. Click here for the English version.
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16. März 2011
Zeitplan für die Online-Bürgerbeteiligung
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat sich über einen Fahrplan für die Online-Bürgerbeteiligung bis zum Zwischenbericht und für die Zeit danach verständigt. In vier Projektgruppen haben bereits Abstimmungen stattgefunden.
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24. Februar 2011
Arbeitsgruppe für Adhocracy
Die rechtliche Prüfung zu Adhocracy ist abgeschlossen: Demnach darf das Enquete-Sekretariat das Beteiligungstool auch dann betreuen, wenn es außerhalb des Deutschen Bundestages implementiert ist. Am 21. Februar hatte die Enquete-Kommission eine Sitzung zur Bürgerbeteiligung durchgeführt und beschlossen, eine Online-Arbeitsgruppe zur Einführung von Adhocracy einzurichten.
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19. Januar 2011
Internet-Enquete berät gemeinsam mit Assemblée nationale
Die Internet-Enquete und die Internet-Kommission des französischen Parlaments haben am Mittwoch, den 19. Januar 2011, in einer öffentlichen Videokonferenz eine gemeinsame Erklärung zum Datenschutz und der Persönlichkeitsrechte verabschiedet.
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17. Juni 2010
Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz
Mit drei Projektgruppen beginnt die Enquete-Kommission ihre Arbeit. Abgeordnete und Sachverständige beschäftigen sich mit den Themen Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz.
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5. Mai 2010
Die Enquete-Kommissionen: parlamentsinterne Politikberatung
Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.
Weitere Informationen
Termine der Enquete-Kommission
- 27. Juni 2011 | 10.00 Uhr
Projektgruppensitzung Datenschutz, Persönlichkeitsrechte - 27. Juni 2011 | 10.00 Uhr
Projektgruppensitzung Netzneutralität - 27. Juni 2011 | 15.00 Uhr
11. Sitzung der Enquete-Kommission - 4. Juli 2011 | 10.00 Uhr
Projektgruppensitzung Demokratie und Staat - 4. Juli 2011 | 12.00 Uhr
Projektgruppensitzung Wirtschaft, Arbeit, Green IT
- Enquete-Kommission (Gewichtung 2)
- Einsetzungsauftrag (Gewichtung 4)
- Projektgruppen (Gewichtung 3)
- Medienkompetenz (Gewichtung 1)
- Demokratie und Staat (Gewichtung 1)
- Datenschutz (Gewichtung 1)
- Urheberrecht (Gewichtung 1)
- Netzneutralität (Gewichtung 1)
- Videokonferenz Paris-Berlin (Gewichtung 4)
- Twitter (Gewichtung 2)
- Adhocracy (Gewichtung 1)
- Blog (Gewichtung 2)
- Meinungen (Gewichtung 3)
- Öffentliche Anhörung (Gewichtung 2)
- IGF Vilnius 2010 (Gewichtung 4)
- CeBIT 2011 (Gewichtung 3)
- Termine (Gewichtung 4)
- Zwischenbericht (Gewichtung 2)
Kontakt
Deutscher Bundestag
Sekretariat der
Enquete-Kommission
Internet und digitale Gesellschaft
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 37731
Telefax: +49 (0)30 227 36733
enquete.internet@bundestag.de
Verantwortlich: MR Norbert Linn