Öffentliche Anhörung zur Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung

Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - 22.06.2011

Berlin: (hib/MIK) Um die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung geht es in einer Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung am Mittwoch, dem 29. Juni 2011. Grundlage der Anhörung sind ein Antrag der SPD-Fraktion zur Zukunftsfähigkeit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (17/4033), ein Antrag der Linksfraktion mit dem Titel ”Kein Personalabbau bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung“ (17/5548) sowie ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ”Netzstruktur für Wasserstraßen präzisieren und die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung reformieren“ (17/5056).

Der Ausschuss hat dazu sieben Sachverständige eingeladen: Klaus Heitmann, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes der deutschen Seehafenbetriebe e. V. , Joachim Koch, Railistics GmbH, Sigrid Müller, ver.di, Torsten Müller, Bundesvorsitzender des Fachverbandes Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, Jens Schwanen, Geschäftsführer und Sprecher der Geschäftsleitung des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt e. V., Patrick Thiele, DIHK, Prof. Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND).

Das Hearing beginnt um 11.00 Uhr im Sitzungssaal 3.101 (Anhörungssaal) im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1 in Berlin und soll um 13.00 Uhr zu Ende sein.