Bundesregierung will Regeln zur Zulassung von Fernunterricht vereinfachen

Bildung und Forschung/Gesetzentwurf - 21.06.2011

Berlin: (hib/TYH) Die Bundesregierung möchte die Regeln für die Zulassung von Fernunterricht vereinfachen. Derzeit hinderten Beschränkungen im europäischen Binnenmarkt Dienstleistungserbringer daran, im Binnen- und Außenraum uneingeschränkt Nutzen aus dem Binnenmarkt zu ziehen, schreibt die Regierung in einem entsprechenden Gesetzentwurf (17/6208). Davon betroffen seien auch die Anbieter von Fernunterricht. Um für sie Beschränkungen zu beseitigen, soll laut Gesetzentwurf das Fernunterrichtsschutzgesetz an die Europäische Dienstleistungsrichtlinie angepasst werden. Damit soll eine Genehmigungsfiktion aufgenommen werden und die Möglichkeit zur Einführung einer einheitlichen Stelle zur erleichterten Abwicklung von Formalitäten und Verfahren geschaffen werden.