Ostseerat

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 20.06.2011

Berlin: (hib/BOB) Welche Themen während der Präsidentschaft Deutschlands 2011/12 im Ostseerat behandelt werden sollen, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/6177) erfahren. Die Abgeordneten weisen in ihrer Vorbemerkung unter anderem darauf hin, dass dieses Gremium Deutschland eine gute Möglichkeit biete, den Schutz der Ostsee voranzutreiben und die Kooperationen mit den Anrainern zu vertiefen. Bisher sei jedoch undeutlich, welche Schwerpunkte die Bundesrepublik während ihrer Präsidentschaft setzen will.