Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Oktober 2009 > Barrierefreiheit liegt in der Verantwortung der Eisenbahnunternehmen
In Begleitung des Beauftragten der Bundesregierung f�r die Belange behinderter Menschen hat die Deutsche Bahn Aktiengesellschaft (DB AG) in Zusammenarbeit mit Verb�nden der Behindertenselbsthilfe ein Programm zur Herstellung von Barrierefreiheit aufgestellt, das darauf abzielt die Belange der Barrierefreiheit mit den M�glichkeiten der am Markt operierenden Eisenbahnunternehmen in Einklang zu bringen, hei�t es weiter. Ihre Einhaltung werde von den zust�ndigen Eisenbahnaufsichtsbeh�rden �berwacht, so die Bundesregierung.
Auf der Basis der Sammelfinanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und DB Station&Service AG, sei diese erm�chtigt, Bundesmittel auch zur Finanzierung von Investitionen zur Herstellung der Barrierefreiheit einzusetzen. Bei Bahnh�fen, die nach dem Jahr 2011 noch keine Barrierefreiheit erreicht haben, verweist die Bundesregierung auf die UN-Behindertenrechtskonvention, die ber�cksichtige, dass ein gewisser Zeitraum und finanzielle Ressourcen notwendig seien, um die hierin enthaltenden Rechte umzusetzen. Dies gelte insbesondere f�r die Herstellung umfassender Barrierefreiheit, die nur schrittweise und unter Ber�cksichtigung der Verh�ltnism��igkeit erreicht werden k�nne.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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