Bundesregierung: 13 Milliarden Euro mehr im Jahr 2015 f�r Bildung und Forschung

Bildung und Forschung/Antwort - 12.02.2010

Berlin: (hib/SPL/JOH) Bund und L�nder haben sich auf ein gemeinsames Ziel bei der Bildungsfinanzierung geeinigt. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (17/640) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/455) hervor. Zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen bis 2015 in Bildung und Forschung investiert werden, schreibt die Regierung. Um dieses Ziel zu erreichen, m�ssten im Jahr 2015 zus�tzlich 13 Milliarden Euro aufgebracht werden. Der Bund sei bereit, sich mit einer Quote von 40 Prozent an diesen Mehrkosten zu beteiligen.

Die Bundesregierung erkl�rt ferner, dass sie derzeit an einem Gesetzentwurf zur Sicherung und Ausweitung des BAf�G arbeite. So sollen die Freibetr�ge um drei Prozent und die Bedarfss�tze um zwei Prozent angehoben werden. Die finanzielle F�rderung der Studierenden basiere auf den drei S�ulen BAf�G, Stipendien und Bildungsdarlehen. Die Regierung achte darauf, dass die Instrumente so aufeinander abgestimmt werden, ”dass keines auf Kosten des anderen geht“.

Die sogenannten Zukunftskonten f�r jedes neu geborene Kind sollen ”ein Angebot der Bundesregierung zum Bildungssparen“ darstellen. Eine fr�hzeitige Anlage von Sparverm�gen k�nne die Finanzierung der privaten Bildungskosten erleichtern und zus�tzliche Anreize durch �ffentliche Mittel schaffen. Der Bundesregierung geht es laut Antwort darum, dass ”fr�hzeitig auf diesen Finanzierungsbedarf hingewiesen“ wird und private Aufwendungen anerkannt werden.

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