Regierung will integrierten Ansatz des Programms Soziale Stadt fortsetzen

Verkehr und Bau/Antwort - 01.07.2010

Berlin: (hib/MIK/AW) Die Bundesregierung wird den integrierten Ansatz des Programms Soziale Stadt fortsetzen und auf eine weitere St�rkung der �bergreifenden Kooperation hinwirken. Dies schreibt sie in ihrer Antwort (17/2234) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/1794). Ziel des Programms Soziale Stadt sei es, problematischen Entwicklungen entgegenzutreten, hei�t es weiter. F�r die Umsetzung des Programms und somit auch f�r die Auswahl der Gebiete seien die L�nder und Kommunen zust�ndig. Dadurch werde gew�hrleistet, dass �ber den notwendigen Bedarf vor Ort entschieden werde.

Die Bundesregierung habe mit den bestehenden sechs F�rderprogrammen und deren inhaltlichen Profile der st�dtebaulichen F�rderschwerpunkte klar definiert. Die Einhaltung der bundespolitischen Schwerpunkte werde durch den Bund anhand der vorzulegenden Landesprogramme einschlie�lich der dazu geh�renden Begleitinformationen gepr�ft.

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