Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Juli 2010 > Regierung: Deutschland importiert im Jahr 2009 rund 837.411 Tonnen Grabsteine
Berlin: (hib/ELA/MPI) Deutschland hat im Jahr 2009 rund 837.411 Tonnen Grabsteine importiert. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (17/2406) auf eine Anfrage der Linksfraktion (17/2220) zum Thema ”Ausbeuterische Kinderarbeit bei der Herstellung von Grabsteinen“ hervor. Die Bundesregierung habe sich durch die Ratifizierung der ILO-�bereinkommen 138 und 182 verpflichtet, Kinderarbeit weltweit zu �chten, hei�t es weiter. Bei einer nationalen Regelung, die den Schutz von Kindern im Ausland vor Kinderarbeit erreichen soll, m�ssten bei der Einsch�tzung der rechtlichen M�glichkeiten weitere Faktoren einbezogen werden, schreibt die Regierung. Soweit auch der Warenverkehr mit dem Ausland betroffen sei, fiele eine solche Regelung in die Zust�ndigkeit der EU. ”Es m�ssten EU-binnenmarktrechtliche und WTO-rechtliche Vorgaben wie Warenverkehrsfreiheit und Diskriminierungsverbot beachtet werden“, schreibt die Regierung. Ein ver�ndertes Verfahren w�rde auf jeden Fall ein gemeinsames Vorgehen der EU erforderlich machen. Die Zertifizierung von Grabsteinen, die ohne Kinderarbeit hergestellt wurden, wird von der Regierung begr��t. ”Zertifizierungsinitiativen k�nnen als Anhaltspunkt f�r eine systematische Ausgrenzung von ausbeuterischer Kinderarbeit betrachtet werden“, hei�t es in der Antwort.
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