Navigationspfad: Startseite > Dokumente > Protokolle > Amtliche Protokolle > Amtliche Protokolle Uebersicht > Amtliches Protokoll der 47. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 11. Juni 2010
Tagesordnungspunkt 26
Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur �nderung wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften 2010 (Wehrrechts�nderungsgesetz 2010 - WehrR�ndG 2010) - Drucksache 17/1953 - |
�berweisungsbeschluss: Verteidigungsausschuss (f) Innenausschuss Rechtsausschuss A. f. Arbeit und Soziales A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend A. f. Gesundheit Haushaltsausschuss mitberatend und gem�� � 96 GO |
Tagesordnungspunkt 27
a) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Bettina Herlitzius, weiterer Abgeordneter und der Fraktion B�NDNIS 90/DIE GR�NEN Durch eine neue Investitionspolitik zu mehr Verkehr auf der Schiene - Drucksache 17/1988 - |
�berweisungsbeschluss: A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit A. f. Tourismus Haushaltsausschuss | |
b) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Sabine Leidig, Herbert Behrens, Thomas Lutze weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Grundlegende Neuausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik f�r Klima- und Umweltschutz, Barrierefreiheit, soziale Gerechtigkeit und neue Arbeitspl�tze - Drucksache 17/1971 - |
�berweisungsbeschluss: A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (f) A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit A. f. Tourismus Haushaltsausschuss |
Tagesordnungspunkt 28
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Sechsten Gesetzes zur �nderung des Filmf�rderungsgesetzes - Drucksache 17/1292 -Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses f�r Kultur und Medien (22. Ausschuss) - Drucksache 17/1938 - |
Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 17/1292 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/1938 |
Tagesordnungspunkt 29
a) |
Beratung der Gro�en Anfrage der Abgeordneten Ulrich Kelber, Marco B�low, Rolf Hempelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Verl�ngerung von Restlaufzeiten von Atomkraftwerken - Auswirkungen auf die Entwicklung des Wettbewerbs auf dem Strommarkt und auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien - Drucksache 17/832 - |
Es findet eine Aussprache statt. | |
b) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulrich Kelber, Marco B�low, Rolf Hempelmann weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Laufzeitverl�ngerung nicht mehr durchsetzbar - Energiekonzept neu justieren - Energiepolitische Bremse l�sen - Drucksache 17/1980 - |
Ablehnung des Antrags auf Drucksache 17/1980 |
Tagesordnungspunkt 30
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses f�r Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, Heidrun Dittrich, weiterer Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. Zur Stabilisierung des Rentenniveaus: Riester-Faktor streichen - Keine nachholenden Rentend�mpfungen vornehmen - Drucksachen 17/1145, 17/1804 - |
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/1804 Das bedeutet: Ablehnung des Antrags auf Drucksache 17/1145 |
Tagesordnungspunkt 31
a) |
Beratung des Antrags der Fraktionen SPD und B�NDNIS 90/DIE GR�NEN Evaluierung der deutschen Beteiligung an ISAF und des deutschen und internationalen Engagements f�r den Wiederaufbau Afghanistans seit 2001 - Drucksache 17/1964 - |
�berweisungsbeschluss: Ausw�rtiger Ausschuss A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung A. f. Menschenrechte und humanit�re Hilfe Verteidigungsausschuss | |
b) |
Beratung des Antrags der Abgeordneten Burkhard Lischka, Karin Roth (Esslingen), Dr. Sascha Raabe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD St�rkung der humanit�ren Lage in Afghanistan und der partnerschaftlichen Kooperation mit Nichtregierungsorganisationen - Drucksache 17/1965 - |
�berweisungsbeschluss: A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (f) Ausw�rtiger Ausschuss A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend A. f. Gesundheit A. f. Menschenrechte und humanit�re Hilfe A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabsch�tzung A. f. die Angelegenheiten der Europ�ischen Union Haushaltsausschuss |