a)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Vierten, Fünften und Sechsten Änderung des Europäischen Übereinkommens vom 1. Juli 1970 über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahr­personals (AETR)

> Drucksache 17/6061 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für Ver­kehr, Bau und Stadt­ent­wick­lung (15. Aus­schuss)

> Drucksache 17/6440 <

Berichterstattung:        Abg. Herbert Behrens

Verabschiedung

b)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkom­men vom 5. April 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien über den Sitz des IRENA-Inno­vations- und Technologiezentrums

> Drucksache 17/6039, 17/6265 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für Um­welt, Natur­schutz und Reak­tor­sicher­heit (16. Aus­schuss)

> Drucksache 17/6464 <

Berichterstattung:        Abg. Dr. Maria Flachsbarth
                                   Abg. Dirk Becker
                                   Abg. Michael Kauch
                                   Abg. Dorothee Menzner
                                   Abg. Hans-Josef Fell

Verabschiedung

c)

-  Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 4. Juni 2010 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Turks- und Caicosinseln über den steu­erlichen Informationsaustausch

> Drucksache 17/6057 <

-  Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 21. Juni 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik San Marino über die Unterstützung in Steuer- und Steuer­strafsachen durch Informationsaustausch

> Drucksache 17/6058 <

-  Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 5. Oktober 2010 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Britischen Jungferninseln über die Unterstützung in Steuer- und Steuerstrafsachen durch Informationsaustausch

> Drucksache 17/6059 <

-  Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 9. März 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Öst­lich des Uruguay zur Vermeidung der Doppelbesteue­rung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

> Drucksache 17/6056 <

-  Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 28. Februar 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Republik Ungarn zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

> Drucksache 17/6060 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Fi­nanz­aus­schus­ses (7. Aus­schuss)

> Drucksache 17/6388 <

Berichterstattung:        Abg. Manfred Kolbe
                                   Abg. Lothar Binding (Heidelberg)

Verabschiedung

Verabschiedung

Verabschiedung

Verabschiedung

Verabschiedung

d)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Europäi­schen Dienstleistungsrichtlinie im Gesetz zum Schutz der Teilnehmer am Fernunterricht (Fern­unterrichtsschutzgesetz)

> Drucksache 17/6208 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für Bil­dung, For­schung und Tech­nik­fol­gen­ab­schät­zung (18. Aus­schuss)

> Drucksache 17/6494 <

Berichterstattung:        Abg. Marcus Weinberg (Hamburg)
                                   Abg. Oliver Kaczmarek
                                   Abg. Heiner Kamp
                                   Abg. Dr. Rosemarie Hein
                                   Abg. Kai Gehring

Verabschiedung

e)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) zu dem

Grünbuch

Europäischer Corporate Governance-Rahmen

KOM(2011)164 endg.; Ratsdok. 8830/11

hier:  Stellungnahme im Rahmen eines Konsultations­verfahrens der EU-Kommission

> Drucksache 17/5822 Nr. A. 20, 17/6506 <

Beschlussfassung

f)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Aus­schus­ses für Kul­tur und Me­dien (22. Aus­schuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Agnes Krum­wiede, Ekin Deligöz, Katja Dörner, weiterer Abgeord­neter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kulturelle Bildung von Bundesseite nachhaltig fördern – Auflegung eines Förderprogramms „Jugendkultur Jetzt“

> Drucksachen 17/3066, 17/4595 <

Berichterstattung:        Abg. Thomas Strobl (Heilbronn)
                                   Abg. Ulla Schmidt (Aachen)
                                   Abg. Reiner Deutschmann
                                   Abg. Dr. Lukrezia Jochimsen
                                   Abg. Agnes Krumwiede

Beschlussfassung

g)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haus­halts­aus­schus­ses (8. Aus­schuss) zu dem Entschlie­ßungsantrag der Abgeordneten Manuel Sarrazin, Alexander Bonde, Kerstin Andreae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 28./29. Oktober 2010 in Brüssel und zum G20-Gipfel am 11./12. November 2010 in Seoul

hier:     Stellungnahme gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes

> Drucksache 17/3425, 17/4246 <

Berichterstattung:        Abg. Norbert Barthle

                                   Abg. Carsten Schneider (Erfurt)

                                   Abg. Otto Fricke

                                   Abg. Dr. Gesine Lötzsch

                                   Abg. Alexander Bonde

Beschlussfassung

h)

Beratung der vierten Beschlussempfehlung des Aus­schus­ses für Wahl­prü­fung, Im­mu­ni­tät und Ge­schäfts­ord­nung (1. Aus­schuss)

zu 43 Einsprüchen gegen die Gültigkeit der Wahl zum
17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009

> Drucksache 17/6300 <

Berichterstattung:        Abg. Dr. Wolfgang Götzer
                                   Abg. Michael Grosse-Brömer
                                   Abg. Bernhard Kaster
                                   Abg. Michael Hartmann                                             (Wackernheim)
                                   Abg. Christian Lange (Backnang)
                                   Abg. Stephan Thomae
                                   Abg. Dr. Dagmar Enkelmann
                                   Abg. Josef Philip Winkler

Beschlussfassung

i)

Beratung der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses (6. Ausschuss)

Übersicht 5

über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streit­sachen vor dem Bundesverfassungsgericht

> Drucksache 17/6453 <

Beschlussfassung

j)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 287 zu Petitionen

> Drucksache 17/6323 <

Beschlussfassung

k)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 288 zu Petitionen

> Drucksache 17/6324 <

Beschlussfassung

l)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 289 zu Petitionen

> Drucksache 17/6325 <

Beschlussfassung

m)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 290 zu Petitionen

> Drucksache 17/6326 <

Beschlussfassung

n)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 291 zu Petitionen

> Drucksache 17/6327 <

Beschlussfassung

o)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 292 zu Petitionen

> Drucksache 17/6328 <

Beschlussfassung

p)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 293 zu Petitionen

> Drucksache 17/6329 <

Beschlussfassung

q)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 294 zu Petitionen

> Drucksache 17/6330 <

Beschlussfassung

ZP 6

Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache

a)

Beratung des Antrags der Abge­ord­ne­ten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, wei­te­rer Abge­ord­ne­ter und der Fraktion BÜND­NIS 90/DIE GRÜ­NEN

Grenzüberschreitende Bürgerrechte beim Atomkraft­werksprojekt Temelín 3 und 4

> Drucksache 17/6481 <

Beschlussfassung

b)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Aus­schus­ses für Ver­kehr, Bau und Stadt­ent­wick­lung (15. Aus­schuss)

-  zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP

Mobilität nachhaltig sichern – Elektromobilität för­dern

-  zu dem Antrag der Abge­ord­ne­ten Ute Kumpf, Wolfgang Tiefensee, Uwe Beckmeyer, wei­te­rer Abge­ord­ne­ter und der Fraktion der SPD

Nachhaltige Mobilität fördern – Elektromobilität vorantreiben

-  zu dem Antrag der Abgeordneten Sabine Leidig, Dr. Petra Sitte, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abge­ordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Klimaschutz im Verkehr braucht wesentlich mehr als Elektroautos

-  zu dem Antrag der Abgeordneten Winfried Hermann, Dr. Valerie Wilms, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜND­NIS 90/DIE GRÜ­NEN

Mit grüner Elektromobilität das postfossile Zeitalter im Verkehrssektor einleiten

> Drucksachen 17/3479, 17/3647, 17/2022, 17/1164, 17/6441 <

Berichterstattung:        Abg. Uwe Beckmeyer
                                   Abg. Werner Simmling

Beschlussfassung

c)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 295 zu Petitionen

> Drucksache 17/6469 <

Beschlussfassung

d)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 296 zu Petitionen

> Drucksache 17/6470 <

Beschlussfassung

e)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 297 zu Petitionen

> Drucksache 17/6471 <

Beschlussfassung

f)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 298 zu Petitionen

> Drucksache 17/6472 <

Beschlussfassung

g)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 299 zu Petitionen

> Drucksache 17/6473 <

Beschlussfassung

h)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 300 zu Petitionen

> Drucksache 17/6474 <

Beschlussfassung

i)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 301 zu Petitionen

> Drucksache 17/6475 <

Beschlussfassung

j)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 302 zu Petitionen

> Drucksache 17/6476 <

Beschlussfassung

k)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 303 zu Petitionen

> Drucksache 17/6477 <

Beschlussfassung

l)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 304 zu Petitionen

> Drucksache 17/6478 <

Beschlussfassung