Navigationspfad: Startseite > Dokumente > Tagesordnungen > 121. Sitzung, Freitag, 08.07.2011, 09.00 Uhr bis ca. 15.40 Uhr
47.) Beratung der Großen Anfrag der Fraktion der FDP
Wirtschaftsmacht Handwerk - Impulse für Wachstum und Beschäftigung
- Drs 17/3270, 17/5879 -
ZP 8) Beratung Antrag FDP
Wirtschaftsmacht Handwerk - Kein Wachstum in Deutschland ohne das Handwerk
- Drs 17/6457 -
(TOP 47+ZP8, 01:30 Stunden)
48.a) Beratung Antrag SPD, B90/DIE GRÜNEN
40 Jahre Städtebauförderung - Erfolgsmodell für die Zukunft der Städte und Regionen erhalten und fortentwickeln
- Drs 17/6444 -
48.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Städtebauförderung auf hohem Niveau verstetigen - Förderung der Bauministerkonferenz umsetzen
- Drs 17/6447 -
(TOP 48a+b, 01:30 Stunden)
8.) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID)auf Grundlage der Resolution 1769(2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31.7.2007 und Folgeresolutionen
- Drs 17/6322, 17/6509, 17/6510 -
ZP 9) Beratung BeschlußEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag Bundesregierung
Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UMNISS)
- Drs 17/6449, 17/6511, 17/6512 -
(TOP 8+ZP9, 00:30 Stunde,*Namentliche Abstimmung)
50.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Pendlerpauschale in sozial gerechtes Pendlergeld umwandeln und erhöhen
- Drs 17/5818 -
(TOP 50, abgesetzt)
ZP 10) Beratung Antrag DIE LINKE.
Keine Panzer an Saudi-Arabien verkaufen
- Drs 17/6528 -
ZP 11) Beratung Antrag SPD
Keine Rüstungsgüter in Spannungsgebiete - Für die Einhaltung einer restriktiven Rüstungsexportpolitik
- Drs 17/6540 -
ZP 12) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Genehmigung zur Lieferung von Kreigswaffen in Saudi-Arabien
- Drs 17/6529 -
(ZP 10+12, 00:30 Stunden)
49.a) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Für eine umfassende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Nationaler Aktionsplan als Leitlinie
- Drs 17/4862, 17/6155 -
49.b) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung
zum Antrag DIE LINKE.
Kostenvorbehalt in § 13 des 12.Buches Sozialgesetzbuch streichen - Selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderungen gewährleisten
zum Antrag DIE LINKE.
zu der Mittelung der Kommission an das Europäische Parlament,den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020 - Erneuertes Engagement für ein barrierefreies Europa (inkl.16489/10 ADD 1 und 16489/10 ADD 2) (ADD1+ADD2 in Englisch)
Ratsdok.16489/10+KOM(2010)636 endg.;
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 2 des Grundgesetzes i.V.m. §9 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBBG)
Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020 unterstützen
- Drs 17/4911, 17/5043, 17/6154 -
(TOP 49a+b, 00:30 Stunden)
52.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ressortübergreifende Friedens- und Sicherheitsstrategie entwickeln
- Drs 17/6351 -
(TOP 52, 00:30 Stunden)