Petitionsausschuss

Aktuell

06.07.2011 - Planungen für S-Bahn-Strecke bei Fürth-Steinach überprüfen

Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss schließt sich der Forderung an, die Planungen für die S-Bahn-Strecke bei Fürth-Steinach zu überprüfen. In der Sitzung am Mittwochmorgen beschloss der Ausschuss daher einstimmig, eine dahingehende Petition der Bundesregierung zur Berücksichtigung zu überweisen ... mehr

Übergabe des Petitionsberichts 2010 an bundestagspräsident Lammert durch Kerstin Steinke

28.06.2011 - Knapp 17.000 Eingaben

Fast 17.000 Eingaben haben Bürgerinnen und Bürger im vergangenen Jahr beim Petitions- ausschuss eingereicht. Dies geht aus dem Jahresbericht hervor, den Ausschussvorsitzende Kersten Steinke (Die Linke) am 28. Juni an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergab. ... mehr

05.05.2011 - "Schmerzmittel herausnehmen"

Starke Schmerzmittel sollen von der Verpflichtung zum Austausch mit preisgünstigeren Arzneimitteln ausgenommen werden. Das forderte die Ärztin Marianne Koch (links) am 9. Mai im Petitionsausschuss unter Vorsitz von Gero Storjohann (rechts). ... mehr