Aufklärung über verschwundenes SED/PDS-Vermögen

Finanzen/Kleine Anfrage - 19.07.2011

Berlin: (hib/MIK) Aufklärung über verschwundenes SED/PDS-Vermögen verlangt die SPD-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (17/6546) will sie von der Bundesregierung erfahren, ob ihr Erkenntnisse über die Gründung einer Auffanggesellschaft mit Hilfe von SED/PDS-Finanzmitteln vorliegen, die mit dem Ziel etabliert worden sei, den Übergang der Tageszeitung ”Neues Deutschland“ in die Marktwirtschaft zu sichern und ob dafür Finanzströme nachgewiesen worden seien. Weiterhin interessiert die Abgeordneten unter anderem, in welcher Höhe bisher ehemaliges SED/PDS-Vermögen zurückgeholt wurde und inwieweit sich neben Finanzvermögen darunter auch Immobilien und andere Sachwerte befinden.