deutschen Vorsitz im Ostseerat

Auswärtiges/Antwort - 15.07.2011

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung will den deutschen Vorsitz im Ostseerat ab 1. Juli 2011 nutzen, um einen ”kohärenten Rahmen der Zusammenarbeit“ zu schaffen und insbesondere auch Russland als einzigen Nicht-EU-Anrainerstaat weiter einzubinden. In ihrer Antwort (17/6408) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/6177) heißt es außerdem, dass die Ostsee keinen ”akzeptablen Ökosystemstatus“ aufweise und der Zustand der Biodiversität in den meisten Teilen des Meeres ”nicht zufriedenstellend“ sei. Die Bundesregierung will den Ostsee-Schutz unter anderem durch die Einbeziehung anderer Politikfelder wie Fischerei, Landwirtschaft, Verkehr und Chemikalienpolitik verbessern.