Grünen-Fraktion befürchtet Bau von Braunkohlekraftwerken

Umwelt/Kleine Anfrage - 08.07.2011

Berlin: (hib/VER) Braunkohlekraftwerke sind nicht emissionshandelspflichtig. Deshalb will die Grünen-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (17/6417) von der Bundesregierung über eine mögliche Umgehung des Emissionshandels informiert werden. In Deutschland unterliegen lediglich ”Feuerungsanlagen mit einer Feuerungsleistung von 20 Megawatt und mehr Feuerungsleistung dem Emissionshandel“, heißt es in der Kleinen Anfrage. Da die Befreiung vom Emissionshandel für Anlagen mit einer Feuerungsleistung unter 20 Megawatt auch für die ”Handelsperiode bis 2020“ vorgesehen sei könnte, so die Grünen-Fraktion, ”ein verstärkter Anreiz darin bestehen, den Emissionshandel durch Stückelung des Energiebedarfs auf Kleinanlagen“ zu umgehen. Diese Kleinanlagen wiederum würden die ”subventionierte und klimaschädliche Braunkohleverstaub“ verbrennen.

Die Fraktion fragt, ob sich der Ausstoß von Treibhausgasen erhöhen würde, wenn ”effizientere aber emissionshandels-pflichtige Gaskraftwerke durch mehrere emissionshandelsfreie aber uneffizientere Braunkohlestaubanlagen ersetzt werden“ würden.