Bundeswehr soll sich weiterhin am Anti-Terror-Einsatz OEF beteiligen

Auswärtiges/Antrag - 19.11.2009

Berlin: (hib/AW/HAU) Die deutschen Streitkräfte sollen sich für ein weiteres Jahr am Anti-Terror-Einsatz ”Operation Enduring Freedom“ (OEF) und an der Nato-geführten ”Operation Active Endeavor“ (OAE) beteiligen. Das beschloss die Bundesregierung am 18. November. Der Bundestag wird über den entsprechenden Antrag der Regierung (17/38) voraussichtlich in der kommenden Woche in erster Lesung beraten. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen sich maximal bis zu 700 deutsche Soldaten an den Marine-Einsätzen am Horn von Afrika (OEF) und im Mittelmeer (OAE) beteiligen, um potenzielle Verbindungswege für Terroristen über See zu unterbinden. Im Rahmen von OEF sind derzeit eine Fregatte und 230 Bundeswehrsoldaten am Horn von Afrika im Einsatz. Die deutschen Seestreitkräfte sollen bei Bedarf auch der Anti-Piraten-Mission ”Atalanta“ der Europäischen Union, die im gleichen Seegebiet vor Afrika operiert, unterstellt werden können.

Die Kosten des bis zum 15. Dezember 2010 verlängerten Bundeswehreinsatzes beziffert die Bundesregierung mit rund 47 Millionen Euro. Davon müssen 2,1 Millionen im laufenden Jahr und 44,9 Millionen Euro im kommenden Jahr aus dem Verteidigungshaushalt erbracht werden.

Der von den USA geführte OEF-Einsatz begann nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001. Völkerrechtlich wird er mit dem Recht auf Selbstverteidigung nach Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen, den Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des UN-Sicherheitsrates sowie dem nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags ausgerufenen Verteidigungsfall begründet.

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