Untersuchungsausschuss zum Luftangriff bei Kundus hat sich konstituiert

Verteidigungsausschuss - 16.12.2009

Berlin: (hib/AW/LEU) Der Verteidigungsausschuss hat sich am Mittwoch Nachmittag als Untersuchungsausschuss konstituiert. Er soll die Umstände des Luftangriffs der ISAF auf zwei von Taliban entführte Tanklastwagen nahe der Stadt Kundus im Norden Afghanistans am 4. September 2009 aufklären. Bei dem Luftangriff, den ein Oberst der Bundeswehr angeordnet hatte, waren bis zu 142 Menschen getötet worden.

Der Verteidigungsausschuss ist der einzige Ausschuss des Bundestages, der sich gemäß Artikel 45a, Absatz 2 des Grundgesetzes selbst als Untersuchungsausschuss einsetzen darf, wenn dies mindestens ein Viertel seiner Mitglieder verlangt. Dem 34-köpfigen Gremium unter Vorsitz der SPD-Abgeordneten Susanne Kastner gehören 13 Parlamentarier der CDU/CSU-Fraktion, acht der SPD-Fraktion, fünf der FDP-Fraktion, und jeweils vier Abgeordnete der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen an.

Den konkreten Untersuchungsauftrag und die Modalitäten der Ausschussarbeit will der Untersuchungsausschuss im Verlauf des Nachmittags in seiner ersten regulären Sitzung festlegen.

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