Berlin: (hib/ELA) Die Bundesregierung will die Rahmenbedingungen daf�r schaffen, dass das so genannte Nutzen-f�r-alle-Konzept umgesetzt werden kann. Das betont sie in der Antwort (17/631) auf eine Kleine Anfrage (17/293) der Linksfraktion, in der es um ein Konzept geht, das Barrierefreiheit auf allen Ebenen anstrebt und damit vor allem �lteren Menschen und Menschen mit Behinderung zugute kommt. ”Bauten, Gebrauchsgegenst�nde, Informations- und Kommunikationssysteme sowie Dienstleistungs- und Verkehrsangebote sollen f�r m�glichst f�r alle Menschen leicht erreichbar, zug�nglich und nutzbar sein“, hei�t es in der Vorbemerkung der Fragesteller.

Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung enthalte Vorhaben, die dies in den relevanten Bereichen wie Bildung, Ausbildung und Beruf, Verkehr und Tourismus, Medien und Kommunikationstechnik bis hin zum St�dtebau ber�cksichtigten, hei�t es in der Antwort. Es sei zu erwarten, dass die Bedeutung des ”Designs f�r Alle“, wie das Konzept ebenfalls genannt wird, angesichts eines steigenden Durchschnittsalters der Bev�lkerung und einer verl�ngerten Lebensarbeitszeit in allen Bereichen des gesellschaftlichen und beruflichen Lebens deutlich zunehmen werde.

Die Bundesregierung werde in einem Aktionsplan alle Ma�nahmen b�ndeln, die zur Umsetzung einer entsprechenden Konvention der Vereinten Nationen n�tig seien. Sie verweist auf eine Studie des Bundesministeriums f�r Wirtschaft und Technologie (BMWi) mit dem Thema ”Impulse f�r Wirtschaftswachstum und Besch�ftigung durch Orientierung von Unternehmen und Wirtschaftspolitik am Konzept f�r Designs f�r Alle“. Diese habe gezeigt, dass Unternehmen, die sich an dem Konzept orientieren, ”wesentliche Vorteile haben“. Um die Ergebnisse der Studie zu verbreiten f�rdere das BMWi zehn Unternehmerkonferenzen.

Auch das Bundesministerium f�r Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) habe entsprechende Programme auf den Weg gebracht, hei�t es weiter. So entstehe etwa im Rahmen des Modellprogramms ”Neues Wohnen“ mit Baden-W�rttembergischen Partnern ein Konzept f�r eine Wohnungsausstattung, die komfortabel und variabel entsprechend spezieller Bed�rfnisse gestaltet werden k�nne.

F�r den Bereich Bauen weist die Regierung darauf hin, dass der Bund selbst barrierefrei baue. Die Zust�ndigkeit f�r die Bauordnung liege jedoch bei den Bundesl�ndern. Beim Bereich Verbraucherschutz und Produktentwicklung verweist die Regierung auf Modellprojekte des BMFSF gemeinsam mit dem BMWi, wo es um den ”Wirtschaftsfaktor Alter“ gehe. Im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie gebe es zahlreiche Projekte des Bundesministeriums f�r Arbeit und Soziales, das derzeit die ”Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BITV) �berarbeite.

Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, eine neue europ�ische Beh�rde zu gr�nden, die laut Fragesteller die Debatten um Zug�nglichkeit b�ndeln und koordinieren k�nnte.