B�ndnis 90/Die Gr�nen wollen Zuschuss f�r hocheffiziente Haushaltsger�te

Wirtschaft und Technologie/Antrag - 23.03.2010

Berlin: (hib/HLE/HIL) Die Bundesregierung soll einen Entwurf f�r ein Energieeffizienzgesetz vorlegen. Die Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen fordert in einem Antrag (17/1027), als Ziel solle die Verdoppelung der Energieproduktivit�t und eine Reduzierung des Energieverbrauchs um 20 Prozent bis 2020 vorgesehen werden. Energielieferanten sollten �ber eine Energieeinsparquote verpflichtet werden, regelm��ig Energiesparma�nahmen bei ihren Kunden durchzuf�hren. Dadurch m�sse mindestens 1 Prozent des Absatzes an Gas, Strom, Fernw�rme und anderen Energietr�gern pro Jahr eingespart werden.

Die Bundesregierung wird au�erdem aufgefordert, einen Energiesparfonds einzurichten. Mit einem Volumen von 3 Milliarden Euro soll der Fonds daf�r sorgen, dass energetische Geb�udesanierungen besonders in Mietwohnungsgeb�uden in benachteiligten Stadtteilen durchgef�hrt und ineffektive Stromheizungen ausgetauscht werden. F�r Haushalte soll es eine zertifizierte Energieberatung geben. Finanzschwache Haushalte sollen einen Zuschuss f�r den Austausch alter Haushalts-Elektronikger�te durch neue hocheffiziente Ger�te erhalten. Der Bund soll au�erdem sicherstellen, dass bei seinen eigenen Beschaffungen nur die energieeffizienteste Technik herangezogen wird.

Wie die Fraktion weiter schreibt, gibt es zwar seit 20 Jahren Kampagnen zum Energiesparen. Doch der Stromverbrauch sei weiter gestiegen, weil immer mehr stromverschwendende Ger�te auf den Markt gekommen seien. Der W�rmebedarf sei zwar seit dem Jahr 2000 um 10 Prozent gesunken, doch l�gen riesige Einsparpotenziale brach. Und nur 12 Prozent der Heizungen in Deutschland seien auf dem Stand der Technik. Da der Anteil des Verkehrs am Energieverbrauch in Deutschland von 1990 bis 2008 von 25 auf 30 Prozent gestiegen sei, sei auch eine Steigerung der Energieeffizienz des Verkehrs dringend geboten.

Die Bundesregierung wird in dem Antrag aufgefordert, die EU-Richtlinie �ber ”Energieeffizienz und Energiedienstleistungen“ umzusetzen. Sonst drohe die Durchf�hrung eines EU-Vertragsverletzungsverfahrens. Au�erdem gehe wertvolle Zeit f�r den Klimaschutz verloren. Durch mehr Energieeffizienz k�nnten in Deutschland bis 2020 260.000 neue Jobs geschaffen werden, zitiert die Fraktion aus einem Papier des Bundesumweltministeriums.

Weitere Informationen

Herausgeber

Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz

Verantwortlich: Hans-J�rgen Leersch
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Kata Kottra, Hans-J�rgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein