Trilaterale Zusammenarbeit mit Israel im Wassersektor

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort - 10.09.2010

Berlin: (hib/CPW/MIK) Der Nahe Osten zählt zu den Regionen mit den geringsten Wasserressourcen weltweit. Eine einvernehmlich geregelte Verteilung der Wasserressourcen wäre ein wichtiger Beitrag zu Frieden und regionaler Stabilität. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/2832) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/2704).

Aufgrund seiner anerkannten Expertise, insbesondere im Bereich Wasser, Bewässerung und Abwasser, arbeite Deutschland im Rahmen einer trilateralen Kooperation im Wassersektor mit Israel zusammen, heißt es in der Antwort. Trilaterale Projekte gäbe es bereits in Äthiopien und Jordanien; Ghana sei an einer trilateralen Zusammenarbeit interessiert. Eine Zusammenarbeit mit Israel in Namibia werde geprüft, und es hätten erste Gespräche über eine mögliche trilaterale Kooperation mit Israel in Zentralasien gegeben.

Weiter heißt es, dass die Bundesregierung in den besetzten palästinensischen Gebieten keine Projekte der trilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit Israel durchführe.

Die Frage der Nutzung der Wasserressourcen sei im Verhältnis zwischen Israel und den Palästinensern eine der sogenannten Endstatusfragen, die nach Meinung der Bundesregierung und ihrer Partner im Rahmen eines zu verhandelnden Friedensabkommens gelöst werden müssten. Mögliche künftige Vorhaben der trilateralen Entwicklungszusammenarbeit würden eine Chance bieten, durch Kooperation Vertrauen aufzubauen und damit konfliktentschärfend zu wirken. Grundlegende Voraussetzung für die Durchführung solcher Vorhaben seien Bereitschaft und Interesse sowohl auf palästinensischer als auch auf israelischer Seite.

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