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Im Bundestag notiert: Benachrichtigungs- und L�schma�nahmen der Aktion "L�schen statt Sperren"
Inneres/Kleine Anfrage - 14.10.2010
Berlin: (hib/DIX/AW) In einer Kleinen Anfrage (17/3164) erkundigt sich die Fraktion Die Linke unter anderem nach empirischen Ergebnissen des Bundeskriminalamtes (BKA) aus den Benachrichtigungs- und L�schma�nahmen der Aktion ”L�schen statt Sperren“ seit Januar 2010. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP sei eine Vereinbarung getroffen worden, wonach die im Zugangserschwerungsgesetz vorgesehenen Internetsperren zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen nicht anzuwenden seien. Stattdessen sei f�r die Dauer eines Jahres der Grundsatz ”L�schen statt Sperren“ zu praktizieren.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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