Berlin: (hib/BOB/TYH) Die Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen hat sich daf�r ausgesprochen, die nationalen Pandemiepl�ne, also die Pl�ne zum Umgang mit der l�nder- und kontinente�bergreifenden Ausbreitung einer Krankheit, so zu flexibilisieren, dass eine angepasste Reaktion je nach Ausbreitung und Gef�hrlichkeit des Erregers m�glich ist. In einem Antrag (17/3544) fordert die Fraktion, die Bundesregierung solle sich bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) daf�r einsetzen, dass deren Pandemie-Warnstufen zuk�nftig auch die Gef�hrlichkeit des Erregers beziehungsweise die Schwere der ausgel�sten Erkrankung ber�cksichtigt. Ferner m�ssten die Produktion und der Kauf von Impfstoffen von den Pandemie-Warnstufen der WHO abgekoppelt werden. Beim Kauf von Pandemie-Impfstoffen m�ssten zudem mit allen Anbietern Verhandlungen gef�hrt werden. Kaufentscheidungen seien ausschlie�lich von objektiv und sachbezogenen Kriterien (Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfstoffe, zugesagte Liefertermine, Preis) abh�ngig zu machen.

Die Fraktion begr�ndet ihre Initiative unter anderem damit, die sogenannte Schweinegrippe-Pandemie habe deutliche Defizite in der nationalen Pandemie-Planung erkennen lassen. Die Pl�ne gingen von einem Worst-Case-Szenario aus und lie�en ein flexibles Reagieren je nach Gef�hrlichkeit des Erregers gar nicht zu. Besonderer Handlungsbedarf bestehe im Hinblick auf die nationale Beschaffung von Pandemie-Impfstoffen. Dabei habe es sich als ”kontraproduktiv“ erwiesen, nur mit wenigen Impfstoff-Herstellern zu verhandeln.

Ende April 2009 hatte die WHO laut Antrag eine Pandemiewarnung herausgegeben, weil in Mexiko ein neuer Influenza-Typus aufgetreten war, der insbesondere bei jungen Leuten h�ufig mit atypischen Lungenentz�ndungen einherging. Nachdem der Erreger innerhalb weniger Wochen auch in anderen L�ndern aufgetreten war, habe sich die WHO Anfang Juni entschlossen, die h�chste Alarmstufe auszurufen.