Berlin: (hib/BOB/TYH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich dafür ausgesprochen, die nationalen Pandemiepläne, also die Pläne zum Umgang mit der länder- und kontinenteübergreifenden Ausbreitung einer Krankheit, so zu flexibilisieren, dass eine angepasste Reaktion je nach Ausbreitung und Gefährlichkeit des Erregers möglich ist. In einem Antrag (17/3544) fordert die Fraktion, die Bundesregierung solle sich bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) dafür einsetzen, dass deren Pandemie-Warnstufen zukünftig auch die Gefährlichkeit des Erregers beziehungsweise die Schwere der ausgelösten Erkrankung berücksichtigt. Ferner müssten die Produktion und der Kauf von Impfstoffen von den Pandemie-Warnstufen der WHO abgekoppelt werden. Beim Kauf von Pandemie-Impfstoffen müssten zudem mit allen Anbietern Verhandlungen geführt werden. Kaufentscheidungen seien ausschließlich von objektiv und sachbezogenen Kriterien (Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfstoffe, zugesagte Liefertermine, Preis) abhängig zu machen.

Die Fraktion begründet ihre Initiative unter anderem damit, die sogenannte Schweinegrippe-Pandemie habe deutliche Defizite in der nationalen Pandemie-Planung erkennen lassen. Die Pläne gingen von einem Worst-Case-Szenario aus und ließen ein flexibles Reagieren je nach Gefährlichkeit des Erregers gar nicht zu. Besonderer Handlungsbedarf bestehe im Hinblick auf die nationale Beschaffung von Pandemie-Impfstoffen. Dabei habe es sich als ”kontraproduktiv“ erwiesen, nur mit wenigen Impfstoff-Herstellern zu verhandeln.

Ende April 2009 hatte die WHO laut Antrag eine Pandemiewarnung herausgegeben, weil in Mexiko ein neuer Influenza-Typus aufgetreten war, der insbesondere bei jungen Leuten häufig mit atypischen Lungenentzündungen einherging. Nachdem der Erreger innerhalb weniger Wochen auch in anderen Ländern aufgetreten war, habe sich die WHO Anfang Juni entschlossen, die höchste Alarmstufe auszurufen.