Im Bundestag notiert: Rechtstellung kleiner Solidargemeinschaften als Alternative zur Krankenversicherung

Gesundheit/Kleine Anfrage - 06.01.2011

Berlin: (hib/MPI/AH) Die Rechtstellung kleiner Solidargemeinschaften als Alternative zur Krankenversicherung thematisiert die Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen in einer Kleinen Anfrage (17/4284). Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass es bislang keine allgemein verbindlichen Kriterien f�r solche Solidargemeinschaften wie etwa den Verein Pf�lzischer Pfarrerinnen und Pfarrer gebe, deren Mitglieder sich im Krankheitsfall gegenseitig unterst�tzen. Die Fraktion erkundigt sich unter anderem, bis wann die Bundesregierung f�r Anerkennungsregeln sorgen werde. Nach dem Sozialgesetzbuch seien Personen, die weder in der gesetzlichen noch in der privaten Krankenversichrung versichert sind, versicherungsfrei, wenn f�r sie ein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall besteht.

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