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Grünen-Fraktion fragt nach Polizeieinsätzen bei Protesten gegen Atom-Transporte
Inneres/Kleine Anfrage - 09.03.2011
Berlin: (hib/EGO/STO) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert Auskunft über Polizeieinsätze bei Protesten gegen Atom-Transporte vom November 2010 und Februar 2011. Bei den Protesten gegen den Castor-Transport Anfang November vergangenen Jahres hätten rund 17.000 Bundes- und Länder-Polizisten sowie ausländische Polizisten mit Hilfe der Bundeswehr ”zahlreiche Demonstranten zum Teil schwer verletzt“, schreibt die Fraktion in einer Kleinen Anfrage (17/4924). Auch bei dem Castor-Transport am 16./17. Februar 2011 von Karlsruhe nach Lubmin seien Demonstranten ”durch gewaltsames Einschreiten der Polizei“ verletzt worden.
Wissen wollen die Abgeordneten etwa, wie viele Demonstranten nach Kenntnis der Bundesregierung bei den Einsätzen jeweils verletzt wurden und wie viele ”Freiheitsentziehungen“ es dabei gab. Weitere Fragen betreffen unter anderem den Einsatz von Reizgas und Drohnen sowie die Teilnahme ausländischer Polizisten.
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