Expertenanhörung zu Schuldenproblematik und internationalem Insolvenzverfahren

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung - 31.03.2011

Berlin: (hib/AHE/STO) Die Staatsverschuldung und die Forderung nach einem internationalen Insolvenzverfahren sind am kommenden Mittwoch, 6. April, Thema einer Expertenanhörung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Zu der öffentlichen Veranstaltung, die um 09.00 Uhr im Sitzungssaal 1.228 im Jakob-Kaiser-Haus in Berlin beginnt, werden vier Sachverständige erwartet.

Ausgehend von der Schuldenkrise in Griechenland habe die Diskussion über die Einführung eines Insolvenzverfahrens für überschuldete Euro-Länder an Fahrt gewonnen, heißt es in der Ausschussmitteilung. Es gehe nun darum, diese Debatte zu nutzen, um ein internationales Insolvenzverfahren, vor allem im Rahmen der G20, voranzutreiben.

In der Anhörung soll zum einen die aktuelle Schuldenstandproblematik von Entwicklungs- und Schwellenländern vor dem Hintergrund der Finanzkrise beleuchtet werden. Zum anderen soll der Frage nachgegangen werden, inwieweit die Bundesregierung das im Koalitionsvertrag formulierte Vorhaben eines internationalen Insolvenzverfahrens bisher vorangetrieben hat und welche Chancen die aktuelle Schuldendiskussion in Europa dafür bietet.

Eingeladen sind die Sachverständigen Henrik Harboe (Norwegisches Außenministerium); Gail Hurley (Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen, UNDP); Jürgen Kaiser (erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung e.V.) und Christoph Paulus (Humboldt-Universität zu Berlin).

Interessierte Besucher können sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums beim Sekretariat des Ausschusses anmelden (E-Mail: awz@bundestag.de). Zum Einlass muss der Personalausweis mitgebracht werden.

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